Kolumne Bürgermeister vom 18.06.15

Bürgermeister Adam

Liebe Leserinnen, liebe Leser,

vergangenen Freitag standen wichtige Tagesordnungspunkte bei der Sitzung des Stadtrates zur Debatte.

Stadtrat
Dieser hat einstimmig beschlossen, Kindergartenplätze in der Pestalozzischule in Neuweiler einzurichten. Die notwendigen Anträge und Umbauarbeiten beginnen. Zudem hat der Stadtrat sich einstimmig dafür ausgesprochen, die Option der Einrichtung einer Kindergartengruppe im katholischen Kindergarten in Altenwald aufrecht zu erhalten. Ich werde diese Maßnahmen so schnell als möglich umsetzen, so dass damit 75 Kinder in Sulzbach, die auf der Warteliste stehen, mit einem Platz versorgt werden können. Sollten sich die Umbaumaßnahmen verzögern, könnten nach den ersten Gesprächen mit den Verantwortlichen 25 Kinder vorab in Altenwald untergebracht werden. Die Gespräche dazu laufen.
Weiteres Thema im Rat war die interkommunale Zusammenarbeit mit Quierschied und Friedrichsthal. Wir wollen gemeinsam untersuchen, welche Potentiale der Zusammenarbeit in den Themenfeldern Standesamt, Steueramt, Ordnungsamt, Baubetriebshof und EDV bestehen.
Auch das Sozialkaufhaus war ein Thema. Dort droht die Schließung, wobei der Träger diese durch eine Zahlung von 20 000 Euro abwenden könnte. Ich habe dazu alle Fraktionsvorsitzenden zu einem Gespräch eingeladen, um deren Meinung einzuholen.
Ein weiteres wichtiges Thema in der Stadtratssitzung war, wie in Sulzbach weiterhin die Müllabfuhr gestaltet werden soll. Zur Diskussion stand entweder die Fortführung des heutigen Leerungszählersystems, d.h. es wird gezählt und abgerechnet, wie oft die Mülltonne rausgestellt wird, oder die Einführung eines Verwiegesystems, wonach auf Basis des Gewichts die Mülltonne abgerechnet wird. Der Stadtrat hat mit großer Mehrheit die Beibehaltung des jetzigen Systems, die Beibehaltung des Leerungszählersystems, beschlossen.
Weitere Schwerpunkte der Stadtratssitzung waren das VHS-Programm, die Wirtschaftspläne des Zweckverbandes ÖPNV und unserer städtischen Gesellschaften.

Ich möchte Sie noch auf zwei besondere Veranstaltungen hinweisen:

Tag der offenen Tür des THW Ortsverband Sulzbach
Am Samstag lädt die Helfervereinigung des THW zu einer zweitägigen Veranstaltung in die Wiesenstraße nach Altenwald ein. Das THW ist ein wichtiger Teil der Sicherheitsarchitektur in unserer Stadt. Es bietet an den offenen Tagen Einblicke in die technischen Möglichkeiten und zeigt anhand von Schauübungen, was ein Helfer alles beachten muss. Die Akteure haben, wie ich finde, ein tolles Programm zusammengestellt.

Jahresausstellung des Kunstvereins Sulzbach
Am Sonntag um 17 Uhr eröffnet der Kunstverein die Pforten zur Jahresausstellung 2015. Diejenigen, die sonst organisieren, stehen diesmal mit ihren Bildern im Mittelpunkt. Ich bin gespannt, welche neuen Arbeiten die Künstlerinnen und Künstler präsentieren werden.
Ich würde mich freuen, Sie bei der den Veranstaltungen zu treffen.

Ich wünsche Ihnen ein schönes Wochenende und eine gute Woche

Ihr Bürgermeister Michael Adam
18.06.2015

 

 

Kolumne Bürgermeister vom 12.06.2015

Bürgermeister Adam

Liebe Leserinnen, liebe Leser,

angeregte Diskussionen gab es Anfang dieser Woche bei der Bürgerversammlung im Gasthaus Dolfi in Hühnerfeld. Es ging dabei unter anderem um eine weitere Steigerung der Attraktivität der neu gestalteten Ortsmitte und um verkehrliche Themen. Eine große Mehrheit der Anwesenden sprach sich für die Versetzung der Schrämwalze von der Tankstelle in die Ortsmitte aus.

Bürgerversammlung in Hühnerfeld
Große Zustimmung fand auch der Vorschlag, das Wohngebiet rund um die Knappenstraße als Tempo-30-Zone auszuweisen. Von den Bürgerinnen und Bürgern wurden als weitere Themen auch der Zustand des Pastor-Theis-Denkmals, die Parksituation an der evangelischen Kirche und die Situation auf dem Friedhof in Altenwald angesprochen. Die Verantwortlichen von Ordnungsamt und Baubetriebshof haben eifrig mitgeschrieben und werden die Themen in nächster Zeit anpacken.

Besuch aus Ravanusa
Vier Tage war Carmelo D’Angelo, der Bürgermeister unserer sizilianischen Partnerstadt Ravanusa, zu Gast in Sulzbach. Mitgebracht hatte der Kollege Renato Raia, den Chef der Ortspolizeihörde. Der Grund für diesen Besuch waren die Feierlichkeiten zum 20-jährigen Bestehen der Freundschaft mit Ravanusa und das 15-jährige Jubiläum der Partnerschaft zwischen unseren beiden Kommunen. Die Mitarbeiterinnen der Abteilung Zukunft hatten mit Hilfe von italienischen Freuden und langjährigen Wegbegleitern der Partnerschaft ein sehr abwechslungsreiches Besuchsprogramm für unsere Gäste zusammengestellt. Einen Tag gestaltete auch der Deutsch-Sizilianische Freundeskreis. Höhepunkt der Veranstaltungen war sicherlich der Festakt am vergangenen Freitagabend in unserer Aula. Dabei wurde deutlich, wie stark die bei uns lebenden Sizilianer immer noch mit ihrer Heimat verbunden sind. Es war ein schöner Abend mit vielen interessanten Begegnungen.
Ich danke allen, die an der Organisation der verschiedenen Veranstaltungen mitgewirkt und unseren sizilianischen Gästen einen so herzlichen Empfang bereitet haben.
Vielen Danke an alle.
Ganz besonders bedanken möchte ich mich an dieser Stelle bei Frau Elisabeth Altmeyer. Freundlicherweise hatte sie auch diesmal wieder den Part der Übersetzerin übernommen.

Schulkinder zu Gast in unserer französischen Partnerstadt
In dieser Woche waren Mädchen und Jungs unserer beiden Grundschulen - Mellin- und Waldschule – sowie der Gemeinschaftsschule und des Theodor-Heuss-Gymnasiums, begleitet von je einer Lehrerin der vier Bildungseinrichtungen und Wolfgang Winkler, drei Tage zu Gast in unserer französischen Partnerstadt Arc et Senans. Der Besuch stand unter dem Motto „Geschmäcke/Spezialitäten entdecken und kennenlernen“. Die Kinder nahmen an der „École élémentaire publique Le Petit Prince“ am Unterricht teil, backten in der Schulküche Brot, sahen sich den Schulgarten an und besuchten eine Fotoausstellung und eine Käserei. Mittlerweile sind alle wieder wohl behalten zurück, sicherlich mit zahlreichen interessanten Erlebnissen im Gepäck.
Vom 24. bis 26. Juli weilt eine Delegation aus Arc et Senans bei uns in Sulzbach. Wir werden am Freitagnachmittag, 24. Juli, gegen 18 Uhr den Stadtpark in Salinenpark taufen. Zu dieser kleinen Feier lade ich Sie alle jetzt schon recht herzlich ein. 
Ich wünsche Ihnen eine gute Woche

Ihr Bürgermeister Michael Adam
12.06.2015

 

Kolumne Bürgermeister vom 05.06.2015

Bürgermeister Adam

Liebe Leserinnen, liebe Leser
in den vergangenen Wochen ist viel über die Einrichtung von Kindergartenplätzen in der Mellinschule diskutiert worden. Es war immer eine von mehreren Varianten. Nach Gesprächen mit dem zuständigen Referatsleiter des Bildungsministeriums und der Schulrätin wird die Verwaltung das Projekt, Kindergartenplätze in der Mellinschule einzurichten, nicht weiterverfolgen.

Keine Kitaplätze in der Mellinschule
Aufgrund der sachlichen Einwände des Ministeriums, aber auch der Schulleitung und der Eltern, werde ich dem Rat empfehlen, dieses Konzept ad acta zu legen.
Es war immer klar, dass wir uns in einem ergebnisoffenen Prozess befinden, bei dem die Bedenken der Beteiligten berücksichtigt werden. Das Ministerium hat in den Gesprächen mit der Verwaltung den vorgelegten Vorschlag als sehr durchdacht und detailliert ausgearbeitet bezeichnet, sieht aber im Widerstand der Schulleitung ein erhebliches und damit nicht zu unterschätzendes Problem. Die Schulleitung hatte argumentiert, dass nach der Einrichtung der Plätze im Gebäude, die täglichen schulischen Abläufe nicht mehr gewährleistet seien. Diese Argumente sind als erheblich einzustufen. Denn das Kindeswohl steht an erster Stelle.
Die immer wieder diskutierte Containerlösung wird meiner Meinung nach daran scheitern, dass sie einerseits die teuerste und die am wenigsten geeignete ist. Zudem fehlt ein überzeugender Standort.

Drei Möglichkeiten für die Einrichtung neuer Plätze
Bleiben also noch drei Möglichkeiten. Bei allen gibt es aber noch Klärungsbedarf. Bei der Einrichtung der Kindergartenplätze in den Räumen der Gemeinschaftsschule, was auch vom Ministerium als akzeptabel eingestuft wurde, liegt die Entscheidung beim Regionalverband. Noch liegt dazu keine Stellungnahme vor.
Eine weitere Variante wäre, die Plätze in der Pestalozzischule einzurichten. Diese wird aber zurzeit noch von der Förderschule Sprachen genutzt. Bisher liegen nur mündliche Hinweise auf eine Teil-Räumung vor. Auch die Frage der möglichen Fahrtkostenerstattung durch den Regionalverband ist noch nicht geklärt.
Eine Aufstockung der Kindergartenplätze im katholischen Kindergarten in Altenwald erscheint derzeit nicht bedarfsgerecht und ist eine relativ teure Lösung.

Entscheidung liegt beim Stadtrat
Der Stadtrat wird sich mit den Varianten beschäftigen müssen. Eine Neubaulösung kommt nur dann in Frage, wenn die Finanzierung und der Standort geklärt sind. Geld dafür ist weder in Aussicht gestellt, noch gibt es bisher belastbare Förderbedingungen. Ich habe immer von einer mindestens fünfjährigen Lösung gesprochen. Diese kann in bereits vorhandenen Gebäuden realisiert werden. Dadurch ist auch ein Leerstand zu vermeiden. Sollte ein Neubau verwirklicht werden können, halte ich derzeit den Standort an der Mellinschule für am besten geeignet. Schulleiterin Birgit Amann hat dazu bereits ihre volle Unterstützung signalisiert.

Ich wünsche ihnen eine gute Zeit.

Ihr Bürgermeister Michael Adam
05.06.2015

 

Kolumne Bürgermeister vom 29.5.2015

Bürgermeister Adam

Liebe Leserinnen, liebe Leser,

in dieser Woche haben wir sechs neue Flüchtlinge in unserer Stadt aufgenommen. Mittlerweile leben in Sulzbach fast 70 Menschen aus Syrien und Eritrea.

Flüchtlinge willkommen heißen
Bis Ende des Jahres werden es wohl 120 sein. Das Saarland rechnet in diesem Jahr mit rund 3000 Flüchtlingen. 2016 steigt diese Zahl voraussichtlich auf 5000.
Wir müssen eine Willkommenskultur schaffen und auf diese Menschen zugehen. Wir in Sulzbach wollen die Flüchtlinge nicht am Stadtrand, sondern im Zentrum unterbringen. Ihre Integration ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Ich bin stolz darauf, dass in unserer Stadt viele daran mitwirken. Ich denke da unter anderem an die Bürgerinnen und Bürger, die Wohnraum für Flüchtlinge zur Verfügung stellen, an die ehrenamtlichen Sprachpaten oder unsere Sportvereine, bei denen die Flüchtlinge mittrainieren können.
Bei einer sehr interessanten Informationsveranstaltung im Salzbrunnenhaus zum Thema „Integration von Flüchtlingen“ wurde deutlich, dass neben dem Erlernen der Sprache auch Arbeitsmöglichkeiten für die Flüchtlinge der beste Weg für eine erfolgreiche Integration sind. Zu der Veranstaltung eingeladen hatte die Sulzbacher Stadtratsfraktion und der Ortsverband Sulzbach-Quierschied der Linkspartei.

Es grünt und blüht überall in der Stadt
Überall in unserer Stadt sind die Gartenbesitzer am Arbeiten. Sie mähen den Rasen, schneiden Hecken und pflanzen Blumen. Überall in unserer Stadt grünt und blüht es. Die Mitarbeiter unseres Baubetriebshofes und der Kommunalen Dienstleistungs-Gesellschaft (KDI) bringen die öffentlichen Flächen in Schuss. Auch unsere Saisonarbeiterinnen sind wieder im Einsatz, sorgen für ein attraktiveres Stadtbild. In den vergangenen Tagen haben auch wieder die Männer des Obst- und Gartenbauvereins Neuweiler an verschiedenen Stellen in ihrem Stadtteil neue Pflanzen gesetzt. Allen, die mit ihrer Arbeit und ihrem Engagement zur Verschönerung des Stadtteils beitragen, danke ich herzlich.

Defekte Platten auf dem Ravanusaplatz werden erneuert
Wie Sie sicherlich gesehen haben, sind seit einigen Tagen Mitarbeiter unseres Baubetriebshofes auf dem Ravanusaplatz zu Gange. Sie erneuern in unserer guten Stube die defekten Platten. Dazu wird auch das alte Fugenmaterial entfernt. Bei der Neuverfugung wird ein spezieller Mörtel verwendet. Ebenfalls wieder mit neuen Platten versehen werden auch die Stellen, die in der Vergangenheit mit Kaltasphalt ausgefüllt wurden. Das Ganze geschieht abschnittweise, mit entsprechenden Sperrungen. Die Arbeiten in diesem Jahr erstrecken sich über den gesamten Sommer.

Freunde aus Ravanusa kommen zu Besuch
Nächste Woche kommen unsere Freunde aus Ravanusa zu Besuch. Ich freue mich schon sehr auf viele nette Gespräche und Begegnungen. Gemeinsam wollen wir unsere 20-jährige Freundschaft und die 15-jährige Partnerschaft feiern. Mehr dazu erfahren Sie in dieser Umschau.
Ich wünsche ihnen eine gute Zeit.

Ihr Bürgermeister Michael Adam
29.05.2015

 

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