Neujahrsansprache Bürgermeister Michael Adam

Liebe Gäste,

ich begrüße Sie sehr herzlich zu unserem diesjährigen Neujahrsempfang. Danke, dass Sie sich die Zeit genommen haben, gemeinsam mit uns das neue Jahr zu begrüßen.

Für mich ist dies ein ganz besonderer Neujahrsempfang mit einem Jubiläum.

Ich darf zum 10. Mal als Bürgermeister mit Ihnen gemeinsam für das vergangene Jahr Bilanz ziehen und die Zukunftsaufgaben formulieren, was ich auch in diesem Jahr sehr gerne tue.

Zuvor möchte ich mich aber noch an Sie, sehr geehrte Frau Generalkonsulin, Cher Madame Robinet, wenden.

Wie Sie es selbst berichtet haben, steht für Sie dieses Jahr der Wechsel aus dem Saarland in eine andere Verwendung an.

Sie haben sich mit großem Engagement in die Frankreich – Aktivitäten unserer Stadt eingebracht und waren für uns eine stets verlässliche und gute Unterstützerin.  Daher möchte ich die Gelegenheit des heutigen Abends nutzen, um mich bei Ihnen im Namen unserer Stadt dafür zu bedanken.  Wir wünschen Ihnen für Ihren weiteren Lebensweg alles Gute und würden uns freuen, Sie auch nach Ihrem Wechsel in anderer Funktion nochmals bei uns begrüßen zu dürfen.

 

Meine sehr verehrten Damen und Herren,

meine heutige Jahresbilanz und den Ausblick aufs nächste Jahr möchte ich mit einem Zitat beginnen.

Es ist einem vorweihnachtlichen Schreiben der VSE AG entnommen:

„Wir leben in aufregenden Zeiten und haben zwei Möglichkeiten: Den Kopf in den Sand zu stecken und dem Vergangenen hinterher zu trauern oder die Chancen der Zukunft beherzt zu ergreifen“.

Ich finde diese Zeilen sehr treffend für das, was wir gemeinsam jetzt tun müssen: Mit großem Elan an die Zukunftsaufgaben herangehen.

 

Die Mannschaft, die das bewältigen soll, haben Sie, sofern Sie zur Wahl gegangen sind, auf den Platz geschickt worden.

Ein politisch bewegtes Jahr 2019 darf in der rückwärtigen Betrachtung nicht fehlen.

Zum aller ersten Mal in der Geschichte von Europa steht mit Ursula von der Leyen an Frau an der Spitze.

Kontinuität gibt es dagegen beim „Schlossherrn“ in Saarbrücken mit Peter Gillo.

Ihre örtlichen Ansprechpartner für die Regionalversammlung sind Rosemarie Moog und Dieter Mosch.

Bei der Wahl zum Sulzbacher Stadtrat hat sich die Mannschaftsaufstellung ebenfalls verändert.

Die Wählerinnen und Wähler haben entschieden, dass derzeit acht politische Richtungen über die Geschicke unserer Stadt entscheiden.

Meine Stellvertreterinnen und Stellvertreter seit der Wahl sind: Die Erste Beigeordnete Marie-Rose Bramer, weitere Beigeordnete: Frank Mayer und Marliese Stay, was auch der derzeitigen großen Koalition, die sich aus CDU, SPD und Die Linke gebildet hat, entspricht.

Auch bei der Bürgermeisterwahl haben Sie entschieden.

Bei fünf Kandidaten war eine Stichwahl an Pfingstsonntag notwendig.

Ich bin sehr dankbar, dass mir mit knapp 70 % der Wählerstimmen ein klarer Auftrag erteilt wurde, die Verwaltung in den nächsten Jahren weiter zu führen und die Zukunftsthemen der Stadt in die Hand zu nehmen. Einen Auftrag, den ich sehr gerne angenommen habe.

Mit dieser politischen Mannschaft haben wir jetzt das Mandat, unsere Zukunftsaufgaben beherzt anzupacken.

Ich beginne mit dem Aufreger-Thema „Nachhaltigkeit“.

Was ist Nachhaltigkeit für Sie?

Elektromobilität oder Energieeinsparung? Erderwärmung oder der Verzicht auf Fleisch? CO2 Ausstoß oder Fahrverbote?

Darunter versteht jeder etwas anderes.

Sie alle können aber heute Abend schon einen Beitrag leisten.

Es geht um Wasser.

Frisch geliefert von den Stadtwerken Sulzbach und bestens kontrolliert.

Es kann mit fast allen kommerziell verkauften Mineralwässern mithalten, ist günstiger und kommt direkt, wenn Sie das Glück haben, in Sulzbach wohnen zu dürfen, aus Ihrem Wasserhahn.

Wenn Sie das Wasser zum Trinken aus dem Hahn zapfen, sparen Sie unter anderem das CO2 der Herstellung und Transporte für Ihr Mineralwasser in Flaschen ein.

Um Ihnen das Ganze im wahrsten Sinne des Wortes schmackhaft zu machen, haben die Stadtwerke heute Abend eine Wasserbar aufgebaut.

Testen Sie es und leisten Sie entsprechend Ihrer guten Vorsätze für das neue Jahr einen ersten eigenen Beitrag zur Nachhaltigkeit!

Bezogen auf die Kommunen verstehe ich unter Nachhaltigkeit, das Machbare und Sinnvolle herauszufinden und nicht in Aktionismus oder „Verboteritis“ zu verfallen.

Zum Beispiel: Energieeinsparung an öffentlichen Gebäuden.

Einer der größten Energieverbraucher in unserer Stadt ist das Sportzentrum mit Hallenbad und großer Sporthalle.

Die Sanierung dieses Komplexes ist ein politisches Herzensanliegen der letzten Jahre.

Wir haben bereits mehrere Millionen Euro investiert, um das Sportzentrum in die Zukunft zu bringen.

Jetzt steht die energetische Sanierung der Außenhülle an.

Eine richtige Maßnahme im Sinne der Nachhaltigkeit, wenn auch die Finanzierung wiederum ein Kraftakt ist.

 

Ein kleiner Exkurs dazu:

Das Thema „Hallenbäder“ ist zwischenzeitlich auch in der Bundespolitik durch die Petition des DLRG angekommen, die das Bädersterben und die damit verbundenen Folgen aufgreift.

In einem Artikel in der SZ ließen die Vertreter aller Bundestagsparteien Sympathie für die Petition erkennen, man sei sich auf Bundesebene einig, dass Handlungsbedarf bestehe.

Das ist ein gutes Signal für die Bäderlandschaft, allerdings ist es nur die halbe Wahrheit.

Wir müssen immer den Sanierungsbedarf und die laufende jährliche Unterhaltung sehen.

Es nützt niemandem, ein top saniertes Hallenbad zu haben, wenn die Kommune nicht mehr in der Lage ist, die laufenden Unterhaltungskosten dafür zu erbringen.

Ein Hallenbad, in dem Kinder schwimmen, Schul- und Vereinssport läuft, ist kein Luxus, sondern eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die eben auch gesamtgesellschaftlich finanziert werden muss.

Eine Erhebung in unserem Bad hat ergeben, dass lediglich etwa die Hälfte der Nutzer aus Sulzbach war, der Rest aus anderen Kommunen.

Daher erneuere ich meinen Vorschlag, die kommunalen Bäder vorab aus dem kommunalen Finanzausgleich abzusichern.

Dann sind die Lasten auf alle gleichmäßig, ob Kommune mit oder ohne Bad, verteilt und wir werden dem gesamtgesellschaftlichen Auftrag gerecht.

Eine Diskussion, die uns sicherlich in den nächsten Jahren begleiten wird.

Aber zurück zur Nachhaltigkeit und zu Energieeinsparungen.

Die energetischen Sanierungsarbeiten an der Waldschule in Altenwald sind angelaufen. Mithilfe des Kommunal – Investitions – Fördergesetz II erfolgt eine Erneuerung der Fenster, Dächer und Fassaden, was zur Energieeinsparungen beitragen soll.

Wir wollen mit der Gemeinde Quierschied zusammen eine neue Grüngutsammelstelle in Brefeld bauen, um damit weiter interkommunal zusammen zu arbeiten.

Ein lästiges Dauerproblem ist der illegal abgelagerte Müll.

Zwei Zahlen dazu: Der Baubetriebshof der Stadt sammelt ca. 50 Kubikmeter illegalen Müll wöchentlich im Stadtgebiet auf, was uns alle als Steuerzahler etwa 75.000 Euro pro Jahr kostet.

Nach der Silvesternacht haben einige Straßen und Plätze in der Stadt wieder chaotisch ausgesehen.

Ich kann nur sagen: Bürger, dein Müll, mach ihn auch bitte weg.

Das passiert aber leider nicht überall, nach dem Motto: Die Stadt kann das ja erledigen.

Das ist der falsche Ansatz, denn niemand will das Feiern verbieten, aber den Müll sollte man auch am nächsten Tag wegräumen.

Mit verstärkten Kontrollen der Citywache haben wir den Müllsündern den Kampf angesagt und werden dort mit Null Toleranz weiter arbeiten.

Ein gut funktionierender ÖPNV (Öffentlichen-Personen-Nahverkehr) ist wichtig, was wir mit über 800.000 Euro im Jahr finanzieren.

Der Hochwasserschutz und die Renaturierung von Flächen sind herausfordernde Zukunftsaufgaben.

Die Zusammenarbeit mit der RAG Montan und Landschaftsagentur Plus, die wir weiter ausbauen wollen, ist dabei einer der Erfolgsfaktoren dieser Projekte.

Der fertiggestellte Salinenpark ist ein allseits beachtetes Vorzeigeprojekt geworden.

Die Arbeiten am ehemaligen Freibad laufen derzeit.  

Erfolgreich bei Naturpädagogik sind wir mit der alljährlichen Waldwerkstatt.

Dabei lernen die Kinder spielerisch den Umgang mit der Natur.

Gleiches haben wir mit großem Erfolg bei der Kinder Ferienfreizeit bewiesen, dass wir die Kinder mit vielen verschiedenen Projekten und Aktionen der Natur näher gebracht haben.

Die teilnehmenden Kinder haben ihre Botschaft vertont und eingesungen.

Danke an die Kinder und ihre Betreuer für diesen tollen Beitrag.

 

Meine sehr verehrten Damen und Herren, kommen wir zu einem anderen Thema: wir müssen heute Abend auch kurz über die Finanzen sprechen.

Ist die schwarze Null in öffentlichen Haushalten, der alles andere unterzuordnen ist, der allein richtige Weg?

Oder, so die andere Auffassung, die weitere Verschuldung der öffentlichen Haushalte ohne jegliche Bremse?

Wir haben uns für einen Mittelweg aus Konsolidierung aber dennoch notwendigen Investitionen entschieden und die Zahlen, die Sie - exklusiv heute Abend noch vor dem Stadtrat und der Kommunalaufsicht sehen - zeigen, dass er richtig ist.

Danach haben wir in 2017 und jetzt vorbehaltlich aller Abschlussarbeiten auch in 2019 deutliche Überschüsse mit je ca. 3 Mio € erwirtschaftet und 2018 bei geplanten –5,4 Mio € nur –400 T. € erreicht.

Ein richtig erfreuliches Ergebnis, aber Vorsicht!

Wir schwimmen deswegen nicht im Geld, wir verringern damit die Kassenkredite und senken den Verschuldungsstand.

Ein Fachmann hat dazu mal sinngemäß formuliert: Wenn wir nach dem Saarlandpakt noch 10 Millionen Euro in die städtische Kasse legen, ist sie erstmals leer.

Daher müssen wir den eingeschlagenen Weg der Konsolidierung konsequent weiter gehen und setzen auf weitere Hilfen von außen.

Dennoch wollen wir weiter sinnvoll investieren, zum Beispiel in die Bildung. Im Kindergartenbereich wollen wir moderne und zeitgemäße Einrichtungen. Die mit einem guten pädagogischen Konzept aufgestellte Kindertagesstätte in Neuweiler wird derzeit zu einer 9-gruppigen Einrichtung umgebaut.

Das Bauvorhaben der Lebenshilfe am Kreisel in Hühnerfeld haben wir positiv begleitet und hoffen jetzt auf die nächsten Realisierungsschritte.

Den ehemaligen Kindergarten in Schnappach wollen wir Anfang dieses Jahres wieder eröffnen, um zwei Kindergartengruppen entstehen zu lassen.

Auch bei den Grundschulen haben wir im abgelaufenen Jahr viel gearbeitet.

An der Mellinschule wurde die beengte Raumsituation durch mobile Klassenelemente entschärft und bei der schwierigen Verkehrssituation haben wir Verbesserungen erreicht.

Die neue Busbucht sorgt für einen geordneten Schulbusverkehr, der Elternbahnhof mit dem Kiss and Ride Parkplatz und der neue Fußgängerüberweg für einen sicheren Fußweg der Kinder.

Auch an der Waldschule haben wir wichtige Maßnahmen ergriffen.

Ein von den Kindern angeregter Fußgängerüberweg, eine Bodenschwelle direkt vor der Schule und Poller zu Sicherung des fußläufigen Schulweges der Kinder wurden eingebaut.

Mein Appell geht hier an die Eltern, doch ihre Kinder mal wieder ein Stück zu Fuß zur Schule laufen zu lassen und sie nicht bis ins Klassenzimmer fahren zu wollen.

Das hilft nicht nur der Verkehrssicherheit, sondern „Fridays for future“ erhält damit nicht nur an Freitagen einen ganz neuen Sinn.

Der Umbau in der Waldschule bei Fenstern, Dächern und Fassaden ist ein weiterer wichtiger Schritt zur Modernisierung.

Dazu wird auch die Umsetzung des Digitalpakts an beiden Schulen gehören.

Auch das Umfeld der Waldschule nehmen wir in den Blick und haben 20.000 € für einen neuen Spielturm vorgesehen.

Auch unsere sonstigen Spielplätze wollen wir weiter modernisieren.

Den zentralen Spielplatz im Salinenpark, konnten wir durch das neu installierte Spiel-Schiff deutlich aufwerten.

In Altenwald haben wir den Spielplatz neu ausgebaut.

Unsere Skateranlage steht für dieses Jahr auf der Modernisierungsliste.

Voraussetzung war ein konstruktives Gespräch mit den Jugendlichen vor Ort.

Die Spielplätze in der Rudolf-Malter-Straße, An der Menage und die noch fehlende Rutsche in Schnappach sind ebenfalls für 2020 vorgesehen.

Auch in anderen Bereichen werden wir das Angebot für unsere Kinder und deren Eltern erweitern.

Wir wollen das gemeinsame Projekt „Brückenangebote“ mit der Caritas Gemeinwesen Arbeit angehen.

Mit dem hauptamtlichen Beratungsangebot der Caritas und unseren ehrenamtlichen Beauftragten wollen wir ein „Haus der Beratung“ schaffen und damit das bisherige Angebot im Kompass weiter entwickeln.

Ich möchte am heutigen Abend die Gelegenheit dazu nutzen, Peter Bastian und Monique Broquard ein herzliches Dankeschön für ihre bisherige hervorragende Beratungsarbeit im Kompass, die eine gute Hilfe insbesondere für Flüchtlinge und ihre Familien war, zuzurufen.

Ihr habt tolle Arbeit geleistet! Danke dafür.

Auch die Tafel, ursprünglich ein Kind der Stadt, das erwachsen und selbstständig geworden ist, hat sich als stabile Einrichtung entwickelt.

Dies ist ein großer Verdienst des ganzen Teams vor Ort, aber auch der Chefin Marliese Stay, die den Laden zusammenhält.

Die VVB hat gleich zweimal in 2019 die Tafel sehr großzügig unterstützt, nämlich einmal mit 20.000 Euro und gerade vor wenigen Tagen mit einem eigenen Fahrzeug. Eine gute Sache!

Eine Gesellschaft, meine sehr verehrten Damen und Herren, kann nur funktionieren, wenn Menschen sich für andere einsetzen.

Dies geschieht oft ehrenamtlich, ohne dass diejenigen viel Aufhebens um sich selbst machen.

Ein leuchtendes Beispiel ist sicherlich Agnes Schuler. Unserer „Miss THW“, wurde völlig zu Recht für ihr jahrzehntelanges vorbildliches Wirken im THW die Bürgermedaille verliehen.

In Notlagen brauchen wir ganz besonders den Einsatz der Ehrenamtlichen in unseren Hilfsdiensten THW, Feuerwehr, Rotes Kreuz und DLRG.

Was wir dazu beitragen können, tun wir auch.

So konnten wir in 2019 unter anderem den Fuhrpark unserer Feuerwehr durch einen neuen Mannschaftstransportwagen modernisieren.

Neben den Hilfsdiensten gibt es viele Vereine, Institutionen und Organisationen, die ohne ehrenamtliche Hilfe nicht existieren würden.

Daher ist jede Unterstützung für diese wertvoll.

69 Vereine profitierten von der städtischen Vereinsförderung in 2019.

Auf eine besondere Aktion am Rande dieses Neujahrsempfangs möchte ich Sie aufmerksam machen.

Die Gemeindereferentin Anneliese Maaß hat die Initative: „Sulzbach gestalten – nicht spalten!!!“ ins Leben gerufen.

Damit soll ein Zeichen gesetzt werden, dass wir über alle Grenzen hinweg Einigkeit in unserer Gesellschaft brauchen.

Ein Beitrag dieser Initiative ist der heutige Besuch der Sternsinger, die nach dem offiziellen Teil gerne zu Ihnen kommen.

Meine sehr verehrten Damen und Herren,

es gäbe noch viel zu berichten über die Umgestaltung und Umbenennung unseres Ludwig Harig Forums, den Ausbau der Freitreppe zwischen Sulzbachtalstraße und Unterem Markt oder den neuen Parkplatz am Ende des der Karl-Marx-Straße zur Entspannung der dortigen Parksituation. Das können Sie aber detailliert dem gedruckten Jahresrückblick entnehmen.

Diesem können Sie aber nicht entnehmen, dass wir in diesem Jahr mehr in unserer Straßen 525.000 Euro und 100.000 in die Gehwege investieren wollen.

Auch unsere Kulturarbeit wollen wir fortsetzen.

Neben diesen harten Fakten braucht eine kommunale Gemeinschaft aber auch Zusammenhalt über Veranstaltungen und Kultur.

Wir können dort auf ein gutes Jahr mit vielen deutsch-französischen Begegnungen und kulturellen Höhepunkten zurückblicken.

Wie Sie sehen, meine sehr verehrten Damen und Herren, einige Impressionen einer guten Bilanz für 2019 und ein riesiges Arbeitsprogramm für 2020.

Wir stecken den Kopf nicht in den Sand, sondern wollen die Chancen der Zukunft mit Mut und Zuversicht, aber auch mit Fleiß und Engagement beherzt ergreifen.

Dazu wünsche ich uns allen Gesundheit, Schaffenskraft, Glück und Gottes Segen für ein gutes und erfolgreiches Jahr 2020.